Rechtsprechung
| KG, 09.08.1983 - 5 Ws 240/83 Vollz |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
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StVollzG § 70
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Frankfurt, 07.12.1981 - 3 Ws 175/81
Auszug aus KG, 09.08.1983 - 5 Ws 240/83
Sie würden, um den persönlichen Interessen eines Strafgefangenen zu dienen, in unangemessener Weise von der Erfüllung anderer Aufgaben abgehalten, was eine fühlbare Störung der Anstaltsordnung bedeuten würde (vgl. OLG Nürnberg ZfStrVo 1982, 314 - Ls - KG…, Beschluß vom 19.7.1983 und OLG Hamm a.a.O.). - KG, 19.07.1983 - 5 Ws 248/83
Auszug aus KG, 09.08.1983 - 5 Ws 240/83
Die Bekämpfung des Drogenmißbrauchs im Strafvollzug beansprucht aber einen hohen Rang und kann schon im Normalvollzug gegenüber Gefangenen, die des Kontakts zur Drogenszene verdächtig sind, Einschränkungen rechtfertigen (vgl. KG, Beschluß vom 19.7.1983 - 5 Ws 248/83 Vollz; OLG München, Beschluß vom 20.6.1980 - 1 Ws 541/80). - OLG Hamm, 18.11.1982 - 7 Vollz (Ws) 149/82
Auszug aus KG, 09.08.1983 - 5 Ws 240/83
Sie ist ein Gegenstand, der zur Fortbildung oder zur Freizeitbeschäftigung im Sinne des § 70 StVollzG dient (vgl. OLG Hamm, Beschluß vom 18.11.1982 - 7 Vollz (Ws) 149/82;… Brandt/Huchting in AK: StVollzG 2. Aufl., Rdn. 7 Grunau/Tiesler, StVollzG 2. Aufl., Rdn. 1, jeweils zu § 70).
- KG, 19.08.1983 - 5 Ws 261/83
Strafgefangener; Besuch; Besuchsrecht; Trennscheibe; Dealer
Die Bekämpfung des Rauschgiftmißbrauchs im Strafvollzug beansprucht einen so hohen Rang, daß für die auf der Abschirmstation der JVA Tegel untergebrachten, bereits als besonders gefährlich beurteilten Gefangenen schärfere Maßstäbe anzulegen sind (vgl. Beschlüsse des Senats vom 30. Juni 1983 - 5 Ws 204/83 Vollz - und 19. Juli 1983 - 5 Ws 248/83 Vollz - betr. Beschränkung des Paketempfangs sowie vom 9. August 1983 - 5 Ws 240/83 Vollz - betr. Versagung einer eigenen Schreibmaschine).